Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden
Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter
(Leroi GmbH, Am Schneckenhof 9, 74626 Bretzfeld, Deutschland) über die
Internetseite www.leroi24.com
schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung
vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind
nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.
(2) Wir bieten unsere Ware nur zum
Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts
in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt
(Unternehmer). Ein Kaufvertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der
Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen
Angebot.
(2) Unsere Angebote im Internet sind
unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Sie können ein verbindliches
Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax, per Post oder
über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Beim Kauf über das Online-Warenkorbsystem werden die zum Kauf beabsichtigten
Waren im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in
der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort
jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und
der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen
werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite
angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben
nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück"
des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung
über die entsprechende Schaltfläche geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns
ab.
Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang ihrer
Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
(4) Die Annahme des Angebots (und damit
der Vertragsabschluss) erfolgt bei Bestellung per Telefon sofort oder
spätestens innerhalb von 5 Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail),
in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware
bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten
haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits
erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(5) Die Abwicklung der Bestellung
und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen
Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb
sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse
zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und
insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie stellen uns die für die
individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte
oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach
Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten
sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine
Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte,
Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.
Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend
gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem
Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der
übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit
keine Haftung für Fehler.
(4) Soweit im jeweiligen Angebot
angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen
unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie
die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur
Ausführung frei.
Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht.
Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und
Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir
übernehmen keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten
angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie
beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Die anfallenden Versandkosten
sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht
die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich
unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz
oder im jeweiligen Angebot.
(3) Sie haben die unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im
jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den
einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben
ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur
Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen
Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen.
(4) SEPA-Lastschrift (Basis- und/
oder Firmenlastschrift)
Bei Zahlung per SEPA-Basislastschrift oder per SEPA-Firmenlastschrift
ermächtigen Sie uns durch Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats, den
Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen. Der Einzug der Lastschrift
erfolgt innerhalb von 10 - 15 Tagen nach Vertragsschluss. Die Frist für die
Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage vor dem
Fälligkeitsdatum verkürzt. Sie sind verpflichtet für die ausreichende Deckung
des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer Rücklastschrift
aufgrund Ihres Verschuldens haben Sie die anfallende Bankgebühr zu tragen.
Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall die Zahlungsarten SEPA-Basislastschrift
und/ oder SEPA Firmenlastschrift auszuschließen.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Die voraussichtliche Lieferfrist
ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur
verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart
Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des
vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns.
(2) Sollte ein von Ihnen bestelltes
Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten
Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht
verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert
und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich
erstattet.
(3) Die Versendung erfolgt auf Ihre
Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden
Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu
übernehmen sind.
(4) Teillieferungen sind zulässig
und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie
hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden.
§ 6 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt
ein Jahr ab Ablieferung der Sache. Die Fristverkürzung gilt nicht:
-
für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers
oder
der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen
Schäden;
- soweit wir den
Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der
Sache
übernommen
haben;
- bei Sachen, die
entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden
sind
und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei
gesetzlichen Rücktrittsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten
gegen uns haben.
(2) Als Beschaffenheit der Sache
gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers
als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und
Äußerungen des Herstellers.
(3) Bei Mängeln leisten wir nach
unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die
Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom
Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch
als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des
Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der
Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die
Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen,
sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware
entspricht.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können
Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis
handelt.
(2) Wir behalten uns das Eigentum an
der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist
eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
(3) Sie können die Ware im
ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits
jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem
Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind
weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns
allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
(4) Bei Verbindung und Vermischung
der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis
des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten
Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
(5) Wir verpflichten uns, die Ihnen
zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als
10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe
gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU
haben.
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II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Leroi GmbH
Am Schneckenhof 9
74626 Bretzfeld
Deutschland
Telefon: 07945-91150
E-Mail: info@leroi.de
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und der Vertragsschluss selbst,
sowie die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext
wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung oder der Anfrage
können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden.
Diese AGB wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes
erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund
Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle
von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter:
http://www.haendlerbund.de/agb-service.
letzte Aktualisierung: 04.05.2018
